Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Zentrale Aufgabe des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz ist es, die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Rheinland-Pfalz sowie der Gemeinden und Gemeindeverbände samt ihrer Betriebe auf eine wirtschaftliche, sparsame und bestimmungsgemäße Verwaltung und Verwendung öffentlicher Gelder hin zu überprüfen. Daneben kann der Rechnungshof auch das Landesparlament, die Landesregierung sowie die Ministerien beraten und sich gutachtlich zu Fragen äußern, die für die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Bedeutung sind.

Bei der Erfüllung dieser Aufgaben ist es stets auch das Interesse und die Intention, auf das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit in hinreichendem Maße einzugehen.

> Wie laufen grundsätzlich Prüfungen über die zweckentsprechende Verwendung von Städtebauförderungsmitteln in den betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz bis hin zur Rückforderung ab?

> Welche realen Folgen können die Feststellungen für die betroffene Kommune sowie ggf. für die kommunalen und/oder staatlichen Amtsträgern haben?

> Gibt es ein Risiko der Amtspflichtverletzung mit Haftung?

> Gibt es ein Risiko des Subventionsbetrugs?

> Gibt es ein Risiko der Untreue?

> Gibt es ein Risiko der Bestechlichkeit? 

> Gibt es praxisnahe Beispiele, die die Risiken verdeutlichen?

> Haben Sie Interesse an den Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz über die zweckentsprechende Verwendung von Städtebauförderungsmitteln? 


 

Abgerechnet wird zum Schluss ...

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