Sonstige Veröffentlichungen

Zu Rechtsfragen des besonderen Städtebaurechts in der Fachzeitschrift Grundstücksmarkt und Grundstückswert (GuG) - Zeitschrift für Immobilienwirtschaft Bodenpolitik und Wertermittlung, Werner Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Herausgeber: MinRat a.d. Prof. Dipl.-Ing. Wolfgang Kleiber

Modernisierung und Instandsetzung im Sinne des § 177 BauGB (Teil 2)

Ausgabe 5/2015 - September/Oktober 2015 

Der Beitrag geht den Fragen nach, welche Tatbestandsvoraussetzungen für den Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots nach § 177 Baugesetzbuch (BauGB) oder für den Abschluss von Vereinbarungen über die Durchführung und Finanzierung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen als städtebauliche Verträge i. S. d. §§ 177, 164a Abs. 3 Satz 2, 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB vorliegen müssen. Es werden zudem beispielhafte Bestimmungen in Landesstädtebauförderungsverwaltungsvorschriften an den gesetzlichen Regelungen des BauGB gemessen und deren Konsequenzen offengelegt.

Gleichfalls werden die wichtigsten steuerlichen Besonderheiten des Einkommensteuerrechts in Bezug auf §§ 7 h, 10 f und 11 a EStG  und eine Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen mit ihren grundsätzlich übergreifenden Auswirkungen dargestellt. 

Modernisierung und Instandsetzung im Sinne des § 177 BauGB (Teil 1)

Ausgabe 4/2015 - Juli/August 2015 

Der Beitrag geht den Fragen nach, welche Tatbestandsvoraussetzungen für den Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots nach § 177 Baugesetzbuch (BauGB) oder für den Abschluss von Vereinbarungen über die Durchführung und Finanzierung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen als städtebauliche Verträge i. S. d. §§ 177, 164a Abs. 3 Satz 2, 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB vorliegen müssen. Es werden zudem beispielhafte Bestimmungen in Landesstädtebauförderungsverwaltungsvorschriften an den gesetzlichen Regelungen des BauGB gemessen und deren Konsequenzen offengelegt.

Gleichfalls werden die wichtigsten steuerlichen Besonderheiten des Einkommensteuerrechts in Bezug auf §§ 7 h, 10 f und 11 a EStG  und eine Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen mit ihren grundsätzlich übergreifenden Auswirkungen dargestellt. 

Absehen von der Festsetzung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen in Bagatellfällen (§ 155 Abs. 3 BauGB)

Ausgabe 2/2014 - März/April 2014

Der Beitrag geht den Fragen nach, welche Voraussetzungen  für das Absehen von der Festsetzung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen in Bagatellfällen nach Maßgabe des § 155 Abs. 3 BauGB bei förmlichen Sanierungsmaßnahmen im umfassenden Verfahren vorliegen müssen und, ob die Anwendung bei Einzelgrundstücken mit den Grundsätzen der Abgabengerechtigkeit und des Willkürverbots übereinzubringen sind. 

 

Erhebung von Vorauszahlungen auf den Ausgleichsbetrag (§ 154 Abs. 6 BauGB)

Ausgabe 1/2014 - Januar/Februar 2014

Der Beitrag geht der Fragen nach, welche Voraussetzungen für die Erhebung von Vorausleistungen nach § 154 Abs. 6 BauGB bei förmlichen Sanierungsmaßnahmen im umfassenden Verfahren vorliegen müssen und welche Vorteile für die Sanierungsgemeinde sowie für die Fördermittelgeber mit einer frühzeitigen Refinanzierung verbunden sind.

 

 

Ablösung von Ausgleichsbeträgen (§ 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB) – zur Zulässigkeit der Gewährung von Abschlägen/Nachlässen

Ausgabe 2/2013 - März/April 2013

Der Beitrag geht der Frage nach, welche Abschläge/Nachlässe häufig bei Sanierungsmaßnahmen bei der Ablösung der Ausgleichsbeträge (§ 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB) Anwendung finden und ob diese rechtlich zulässig sind – auch, wenn die Anwendungsmöglichkeit eines Verfahrensabschlags/Nachlasses entweder durch Landesministerialerlass oder durch Landesverwaltungsvorschrift oder durch förderrechtliche Einzelfallerklärung der zuständigen Landesbehörden gebilligt werden.


Der kostenorientierte Ausgleichsbetrag nach § 154 Abs. 2 a BauGB. Wenn die Theorie auf die Wirklichkeit trifft - eine Zwischenbilanz (Teil 2)

Ausgabe 6/2011 - November/'Dezember 2011

Der Beitrag geht der Frage nach, ob mit der Einführung der Bemessung des Ausgleichsbetrags nach Erschließungsaufwand die gewollte Beschleunigung und Erleichterung des Abschlusses von Sanierungsverfahren erreicht werden kann. Zwischenbilanzierend wird kritisch offen gelegt, dass der theoretische Ansatz in der Praxis ihre Wirkung verfehlt hat und zudem von dessen Anwendung als Alternative für die Bemessung des Ausgleichsbetrags durch Abschöpfung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen insbesondere aus rechtlichen Gründen abzuraten ist. Gleichfalls werden konkrete Empfehlungen in bundesgesetzlicher und in landesförderrechtlicher Hinsicht mit dem Ziel der Praxisnähe angeregt, womit die Sanierungsverfahren beschleunigt und vereinfacht werden können.   

Der kostenorientierte Ausgleichsbetrag nach § 154 Abs. 2 a BauGB. Wenn die Thorie auf die Wirklichkeit trifft - eine Zwischenbilanz (Teil 1)

Ausgabe 5/2011 - September/Oktober 2011

Der Beitrag geht der Frage nach, ob mit der Einführung der Bemessung des Ausgleichsbetrags nach Erschließungsaufwand die gewollte Beschleunigung und Erleichterung des Abschlusses von Sanierungsverfahren erreicht werden kann. Zwischenbilanzierend wird kritisch offen gelegt, dass der theoretische Ansatz in der Praxis ihre Wirkung verfehlt hat und zudem von dessen Anwendung als Alternative für die Bemessung des Ausgleichsbetrags durch Abschöpfung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen insbesondere aus rechtlichen Gründen abzuraten ist. Gleichfalls werden konkrete Empfehlungen in bundesgesetzlicher und in landesförderrechtlicher Hinsicht mit dem Ziel der Praxisnähe angeregt, womit die Sanierungsverfahren beschleunigt und vereinfacht werden können. 

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